Preiserhöhung

BGH-Urteil

BGH kippt Klauseln zur Preiserhöhung bei Amazon Prime

Der Bundesgerichtshof hat die Vertragsklauseln, mit denen Amazon 2022 die Prime-Gebühr angehoben hat, wegen Intransparenz für unwirksam erklärt. Ob Mitglieder bereits gezahlte Beträge zurückerhalten, ist Gegenstand eines gesonderten Verfahrens.

Recht1. Oktober 20262 Min.

Deutschlandticket

Deutschlandticket kostet ab Januar 2027 monatlich 66,80 Euro

Die Verkehrsministerkonferenz hat die dritte Preiserhöhung in Folge beschlossen. Erstmals ergibt sich der neue Preis aus einem Kostenindex. Verbraucher- und Umweltverbände kritisieren eine automatische Preisspirale.

Mobilität & Reisen30. September 20262 Min.

EuGH-Urteil

EuGH kippt Dreijahreslösung des BGH bei unwirksamen Preiserhöhungen für Fernwärme

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Kunden unwirksame Preiserhöhungen nicht schon deshalb hinnehmen müssen, weil sie nicht binnen drei Jahren widersprochen haben. Die deutsche Rechtsprechung ist damit nicht mit EU-Recht vereinbar.

Recht25. September 20262 Min.

EuGH-Urteil

EuGH: EU-Telekomrecht gibt Anbietern kein eigenes Recht zur Preisänderung

Der Europäische Gerichtshof hat im Verfahren des vzbv gegen Vodafone entschieden, dass der EU-Kodex für elektronische Kommunikation kein einseitiges Änderungsrecht begründet. Das stärkt eine Sammelklage mit über 116.000 Teilnehmenden.

Recht10. September 20262 Min.

Sammelklage

DAZN-Preiserhöhungen: Oberlandesgericht Hamm entscheidet am 18. November

Die Verbraucherzentrale klagt gegen einseitige Preiserhöhungen des Streamingdienstes DAZN aus den Jahren 2021 und 2022. Das Gericht ließ Zweifel an deren Wirksamkeit erkennen, die Anmeldefrist endet am 25. September.

Digitales5. September 20262 Min.

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